Sonntag, 24. August 2008

Geschichte: „Hello Garci“

Die derzeitige Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo (oft kurz GMA genannt) kam 2001 an die Macht, als ein als „People Power II“ bezeichneter Aufstand den über einen Korruptionsskandal gestolperten damaligen Präsidenten Joseph Estrada endgültig zu Fall brachte. GMA rückte als Vizepräsidentin nach einer Entscheidung des Supreme Court, des Höchsten Gerichts, in das Amt des Staatsoberhaupts auf. Heute gibt es Belege dafür, dass diese Entmachtung schon seit längerer Zeit vorbereitet worden war. Es folgten kleinere Demonstrationen und Ausschreitungen von Estrada-Befürwortern, zum Teil Kleinkriminelle aus den Armenvierteln, die dafür angeworben und bezahlt wurden. Diese Proteste wurden teilweise auch als „People Power III“ bezeichnet. Sie wurden vom Militär auf GMAs Befehl hin niedergeschlagen. (Weder PP2 noch PP3 sind von ihrer gesellschaftlichen Bedeutung her tatsächlich mit der People-Power-Bewegung gegen Ferdinand Marcos vergleichbar.)

Im Mai 2004 traten verschiedene Kandidaten gegen Gloria Macapagal Arroyo zur Wahl an. Tatsächlich sah es zunächst so aus, als würde ihr Gegenspieler Fernando Poe Jr., ein ehemaliger Actionfilmschauspieler, den von allen gesellschaftlichen Schichten begeistert verfolgten und in schillernden Farben ausgetragenen Wahlkampf für sich entscheiden können. Zum Schluss blieb GMA jedoch im Amt – und zwar mit Hilfe umfangreicher Wahlfälschungen, wie später im Zuge des „Hello Garci“-Skandals durch Telefonmitschnitte belegt werden konnte. In diesen besprach die Präsidentin die geplanten Manipulationen im Vorfeld der Wahlen recht freizügig mit dem Wahlleiter Virgilio Garcillano. (Das Originalzitat „Hello Garci“ wurde nach Aufdeckung des Skandals im ganzen Land zu einem populären Handyklingelton.) Dennoch überlebte GMA ein Amtsenthebungsverfahren 2005 und einen Putschversuch 2006, dessen genaue Umstände umstritten sind. Sie ist bis heute im Amt.